Corona – Maskentragepflicht ab dem 27.04.2020

Selten war der Föderalismus so spürbar wie jetzt in der Corona-Krise. Am Freitag und Samstag haben die Länderministerien mit Hochdruck gearbeitet und ihre Corona-Verordnungen in Hinblick auf die Maskenpflicht geändert bzw. durch Nachträge ergänzt. Zuletzt, sogar noch am Samstag, dem 25.04.2020, haben einige Bundesländer ihre geänderten Verordnungen veröffentlicht. ZTG und bft haben alle Seiten ausgewertet und einen Überblick erstellt, den wir gerne an Sie weiterleiten. Soweit möglich wurden im Hinblick auf eine eventuelle Haftung für Verstöße hierbei auch die Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten geprüft.

I. Maskentragepflicht ab 27.04.2020

Die Reihenfolge der nachstehenden Verpflichtungen folgt nicht dem Alphabet, sondern dem Ausmaß der Verpflichtungen……

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FTG-News 2020-21 Corona – Maskentragepflicht ab dem 27.04.2020 – Übersicht über alle Bundesländer

Selten war der Föderalismus so spürbar wie jetzt in der Corona-Krise. Am Freitag und Samstag haben die Länderministerien mit Hochdruck gearbeitet und ihre Corona-Verordnungen in Hinblick auf die Maskenpflicht geändert bzw. durch Nachträge ergänzt. Zuletzt, sogar noch am Samstag, dem 25.04.2020, haben einige Bundesländer ihre geänderten Verordnungen veröffentlicht. ZTG und bft haben alle Seiten ausgewertet und einen Überblick erstellt, den wir gerne an Sie weiterleiten. Soweit möglich wurden im Hinblick auf eine eventuelle Haftung für Verstöße hierbei auch die Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten geprüft.

I. Maskentragepflicht ab 27.04.2020

Die Reihenfolge der nachstehenden Verpflichtungen folgt nicht dem Alphabet, sondern dem Ausmaß der Verpflichtungen.

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Corona – Neues zur Maskenpflicht ab dem 27.04.2020

Im Laufe des heutigen Nachmittags hat das Land Niedersachsen eine “Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz von Neuinfektionen mit dem Corona-Virus” veröffentlicht (siehe Anlage). Diese ist somit wirksam und tritt am kommenden Montag, 27.04.2020, in Kraft.

Diese Verordnung enthält bewusst nur Hinweise zur Maskenpflicht für “Besucherinnen und Besucher von Verkaufsstellen, Einkaufscentern und Einrichtungen….”, jedoch nicht für das Verkaufspersonal.

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Coronakrise – Erweiterte Notbetreuung von Kindern

Bislang wurden nur wenige Berufsgruppen, darunter Ärzte und Pflegepersonal, als “systemrelevant” eingestuft – nur sie waren berechtigt, ihre Kinder in die Notbetreuung zu geben. Jetzt bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder. Auf die Ausweitung hatten Bund und Länder sich am Mittwoch verständigt, doch wird es zunächst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Die Notbetreuung gibt es in der Regel für Kinder ab dem Kita-Alter bis zur sechsten Klasse.

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FTG-News 2020-18 – Coronakrise: Erweitere Notbetreuung von Kindern

Bislang wurden nur wenige Berufsgruppen, darunter Ärzte und Pflegepersonal, als “systemrelevant” eingestuft – nur sie waren berechtigt, ihre Kinder in die Notbetreuung zu geben. Jetzt bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder. Auf die Ausweitung hatten Bund und Länder sich am Mittwoch verständigt, doch wird es zunächst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Die Notbetreuung gibt es in der Regel für Kinder ab dem Kita-Alter bis zur sechsten Klasse.

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FTG-News 2020-17 – Coronakrise – Berufsgenossenschaft BGHW bietet Beitragsstundung an

Die Berufsgenossenschaft BGHW, der die meisten Tankstellen angehören, hat heute mit der in der Anlage beigefügten Rundmail über die Möglichkeit der Beitragsstundung informiert. Diese Nachricht ist angesichts der derzeit angespannten Liquidität vieler Betriebe schon deswegen wichtig, weil den Mitgliedsunternehmen der BGHW in der nächsten Woche die Beitragsbescheide zugesendet werden.

Das Entlastungspaket der BGHW sieht folgendes vor:

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Coronakrise – Berufsgenossenschaft BGHW bietet Beitragsstundung an

Die Berufsgenossenschaft BGHW, der die meisten Tankstellen angehören, hat heute mit der in der Anlage beigefügten Rundmail über die Möglichkeit der Beitragsstundung informiert. Diese Nachricht ist angesichts der derzeit angespannten Liquidität vieler Betriebe schon deswegen wichtig, weil den Mitgliedsunternehmen der BGHW in der nächsten Woche die Beitragsbescheide zugesendet werden.

Das Entlastungspaket der BGHW sieht folgendes vor:

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