Eine Gesetzesänderung, die am 30. März in Kraft getreten ist, hilft vielen Angestellten (und auch Selbständigen), die aufgrund der Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen ihre Kinder derzeit selbst betreuen müssen und die keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Sie gilt übrigens auch für Minijobber.
Immer mehr Menschen tragen jetzt – oft selbst gebaute – Atemschutzmasken. In der Politik wird noch strittig diskutiert, ob eine Schutzmaskenpflicht für die Bevölkerung angeordnet werden soll, wobei erste Regionen bereits Sonderwege gehen. In Thüringen ist neben der Stadt Jena nun auch der Landkreis Nordhausen in Sachen Schutzmasken-Pflicht aktiv geworden.
Innerhalb einer Woche wurde das Sozialschutzpaket durchgebracht. Am vergangenen Freitag hat auch der Bundesrat dem „Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2“ zugestimmt. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind besonders folgende Änderungen relevant:
Mit Rundschreiben vom 25. März hatten u.a. über die verschiedenen Zuschussprogramme des Bundes und der Bundesländer informiert und dabei den Rat gegeben, Anträge schnellstens zu stellen. Damit keine Missverständnisse entstehen: „Schnellstens“ bedeutet nicht „überstürzt“ und bedeutet schon gar nicht „unvorbereitet.“
Wir schließen an unsere bisherigen Hinweise zur Coronakrise an. Derzeit ist überhaupt nicht abzusehen, wie lange der „Lockdown“ unserer Wirtschaft dauern wird und ob oder wann wieder „Normalität“ eintritt. Für unsere Hinweise können wir schon wegen der sich derzeit dauernd ändernden Rechts- und Faktenlage keine Gewähr in Hinblick auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit übernehmen. Eines ist jedoch klar:
Auf der Website des Wirtschaftsministeriums NRW finden Sie ständig aktualisierte Informationen zum Zuschussprogramm der Landesregierung:
https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner
Nachfolgend eine Information unseres Rahmenvertragspartners GEMA zur Aussetzung der Gebührenpflicht bei behördlich veranlasster Schließung:
Nachfolgend Aktuelles zum Umgang mit der Pandemie:
Im Saarland und in Bayern sind Ausgangsbeschränkungen eingeführt worden. Eine bundesweite Ausdehnung der Ausgangsbeschränkungen bzw. Ausgangssperre ist sehr wahrscheinlich.
Auf der einen Seite erreichen uns in diesen Tagen viele Anfragen zur Kurzarbeit. Auf der anderen Seite hören wir aber auch vermehrt von Mitgliedern, dass sich das ohnehin an Tankstellen bestehende Personalproblem durch die Coronakrise akut verschärft. Teilweise müssen Beschäftigte zur Kinderbetreuung wegen der geschlossenen Kindergärten und Schulen zu Hause bleiben, teilweise – vielleicht auch wegen der erleichterten Krankmeldungen – ist der Krankenstand ungewöhnlich hoch. Zwei Hinweise zu dieser Problematik:
In dieser auch für die Verbandsorganisation schwierigen Zeit hilft Arbeitsteilung mit den Schwesterverbänden. Die folgenden Ausführungen zum Kurzarbeitergeld aufgrund von Arbeitsausfall an Tankstellen wegen der Corona-Pandemie stammen von unserem Schwesterverband VGT Nord-Ost e.V.: